Verwaltungsleistungen von A-Z

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Landwirtschaft: Cross Compliance

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Zugeordnete Abteilungen

Leistungsbeschreibung

Im Bereich der landwirtschaftlichen Direktzahlungen der ersten Säule der GAP,  Zahlungen für die Umstrukturierung der Rebflächen und Zahlungen für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe spielt der Begriff Cross Compliance (Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen) eine wichtige Rolle. Er besagt, dass Antragssteller  zum Erhalt von Zahlungen bestimmte Verpflichtungen einhalten müssen.
 
Die Verpflichtungen erstrecken sich auf:
  • die Einhaltung von Grundanforderungen an die Betriebsführung in den Bereichen Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanzen, Umweltschutz, Klimawandel, guter landwirtschaftlicher Zustand der Flächen und Tierschutz, 
  • die Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem  guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustands der Flächen sowie 
  • die Erhaltung des Dauergrünlandes. 
Werden die für diese Bereiche bestehenden fachrechtlichen Vorschriften nicht eingehalten, erfolgt eine Sanktionierung. Je nach Schwere, Ausmaß, Dauer oder Häufigkeit der Verstöße kommt es zu einer Kürzung zwischen 1% bis zu 100% der genannten Zahlungen  für ein oder mehrere Kalenderjahre.
 
In der Regel werden jährlich 1% aller Zahlungsempfänger in Rheinland-Pfalz durch die zuständigen Fachrechtsbehörden, also Veterinärbehörden, untere Naturschutzbehörden, Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung und dem Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR-Mosel), auf Einhaltung der Cross Compliance überprüft.
Spezielle Hinweise für - Kreis Mayen-Koblenz

Der eAntrag stellt das neue Antragsverfahren in der Agrarförderung dar und wurde erstmals im Jahr 2015 als Alternative zum bisherigen Papierantrag angeboten. Seither wird das Programm stetig weiterentwickelt, um den Anforderungen der Landwirte und Winzer zu entsprechen.

Die Umstellung des Antragsverfahrens beruht auf einer Verordnung der Europäischen Union aus dem Jahr 2014. In dieser wird beschrieben, dass die Erhebungen aller förderungsrelevanten Flächendaten in graphischer Form erfolgen müssen. Graphisch bedeutet, dass die Eingabe der Flächengrößen nicht mehr manuell vorgenommen werden kann. Der Antragsteller ist verpflichtet die Bewirtschaftung der einzelnen Schläge anhand von Luftbildern einzuzeichnen und zu bestätigen. Über die dadurch erzeugte Geometrie wird anschließend die Flächengröße bestimmt.

Die Umsetzung der Verordnung erfolgte in stufenweisen Abschnitten. So mussten im Jahre 2016 bereits 25 % der beantragten Flächen in Rheinland-Pfalz über die graphische Beantragung erfolgen. Die Steigerung setzte sich im Jahr 2017 auf mindestens 75 % der beantragten Fläche fort. Diese wurde mit einem Ergebnis von 90 % erfolgreich überschritten. Ab dem Jahr 2018 ist der eAntrag für alle Antragsteller verpflichtend.

Die Antragstellung endet am 15. Mai jeden Jahres. Zu diesem Zeitpunkt muss der elektronische Antrag, sowie der dazugehörige Datenträgerbegleitschein und alle förderrelevanten Unterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingegangen sein.

Zur Unterstützung der Antragsteller wurde beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinhessen-Nahe-Hunsrück in Bad Kreuznach ein technischer Support eingerichtet, der den Antragstellern für alle technischen Fragen in der Software zur Seite steht. Die Kreisverwaltungen bleiben weiterhin Ansprechpartner für alle fachlichen Fragen die die Antragstellung betreffen.

Weitere Informationen, Anleitungen, Demovideos und Downloads finden Sie hier:

Elektronische Antragstellung in der Agrarförderung

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Informationen zu den rechtlichen Grundlagen finden Sie beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

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