Verwaltungsleistungen von A-Z

Wenn Sie Rückfragen zu einzelnen Verwaltungsleistungen haben, können Sie gerne ein Anfrage über das Kontaktformular stellen.

Lebensmittelüberwachung

Leistungsbeschreibung


Die Lebensmittelüberwachung ist ein wichtiges Element in den Anstrengungen des Staates für die Gesundheit seiner Bürger. Ihre Aufgabe ist es, durch Kontrollen und Probenahmen in allen Phasen der Herstellung von Lebensmitteln und des Handels mit ihnen sicherzustellen, dass die Verbraucher nicht in ihrer Gesundheit gefährdet und auch nicht über die gekauften Produkte getäuscht werden. Um diese Ziele zu erreichen, werden die beispielsweise Betriebshygiene und die Einhaltung von Temperaturen ebenso überprüft wie die Zusammensetzung der Produkte und deren ordnungsgemäße Kennzeichnung.

 
 
 
Registrierung von Lebensmittelunternehmen
Nach Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene haben Unternehmer/innen, die ein Gewerbe auf einer der Stufen der Produktion, der Verarbeitung oder des Vertriebs von Lebensmitteln ausüben, den Betrieb der zuständigen Behörde zu melden. Zu ihnen gehören neben Bäckereien, Metzgereien und Filialen, auch Gaststätten, Straußwirtschaften, mobile und ortsfeste Imbissbetriebe, landwirtschaftliche Betriebe mit Lebensmittelerzeugung und Winzer, daneben Betriebe, die unentgeltlich Lebensmittel abgeben, wie die sog. Tafeln sowie auch Betriebe, die eine reine Maklertätigkeit ausüben. Besteht ein Lebensmittelunternehmen aus mehreren Betriebsstätten, hat die Meldung für jeden Betrieb gesondert zu erfolgen. Auch wesentliche Änderungen sind zu melden. Die Registrierung erfolgt mit dem ausgefüllten Standard-Meldebogen.
 
 
 
Ergebnisse amtlicher Kontrollen

Nach § 40 Abs. 1a LFGB sind die zuständigen Behörden verpflichtet, bestimmte herausgehobene Rechtsverstöße bei der Lebens- und Futtermitteln unter der Nennung der Bezeichung des Lebensmittels sowie unter Namensnennung des Verantwortlichen zu veröffentlichen.
 
Eine Veröffentlichungspflicht besteht bei:
 
  1. Überschreitung festgelegter Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen im Anwendungsbereich des LFGB und/oder
  2. Verstößen im Anwendungsbereich des LFBG, die dem Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsgefährdung oder vor Täuschung oder der Einhaltung hygienischer Anforderungen dienen, wenn sie in nicht unerheblichem Ausmaß oder wiederholt erfolgen und bei denen ein Bußgeld von mindestens 350,00 € zu erwarten ist.

Der Verstoß muss auf Grund von Tatsachen nach pflichtgemäßer Überzeugung der Behörde hinreichend begründet sein; der bloße - unaufgeklärte - Verdacht eines Verstoßes ist für den mit der Veröffentlichung verbundenen weitreichenden Eingriff in den Gewerbebetrieb des Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmens nicht ausreichend.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung aus Gründen behördlicher Transparenz erfolgt und in den unter Ziffer 2 genannten Fällen nicht als Warnung vor diesen Betrieben missverstanden werden darf.

Hinweis: Auf auf der Seite www.lebensmittelwarung.de werden deutschlandweit Lebensmittelwarnungen veröffentlicht.

 
 
EU-Zulassung nach dem Lebensmittelrecht
 

Betriebe, in denen Tiere geschlachtet oder Fleisch zerlegt und verarbeitet wird, und die mehr als ein Drittel der Produktion an andere Betriebe oder eigene Filialen abgeben, benötigen eine behördliche Genehmigung.

 
 
HACCP-Eigenkontrollen
 
HACCP ist die Abkürzung für Hazard Analysis and Critical Control Points, zu Deutsch Gefahrenanalyse kritischer Kontrollpunkte. Betriebe, in denen mit Lebensmitteln umgegangen wird, sind verpflichtet, ein ihrer Betriebsart und -größe entsprechendes HACCP-Konzept zu erstellen und umzusetzen.
 
 
Kennzeichung von Lebensmitteln
 
Zum Schutz der Verbraucher und zur Erleichterung ihrer Kaufentscheidung sollen auf dem Etikett oder an anderer Stelle der Verpackungen Hinweise über Inhaltsstoffe, Qualitätsmerkmale und Eigenschaften des jeweiligen Lebensmittels in deutscher Sprache zu finden sein.
 
 
 
Marktstände
 
Wenn beispielsweise bei Märkten und Volksfesten Lebensmittel angeboten werden, so müssen die entsprechenden Stände im Interesse des Verbraucherschutzes bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Hinweise hierzu gibt ein spezielles Merkblatt.
 
 

In diesem Internet-Angebot werden Cookies verwendet. Mit der weiteren Nutzung dieser Seite erklären Sie sich damit einverstanden. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.