Die Lebensmittelüberwachung ist ein wichtiges Element in den Anstrengungen des Staates für die Gesundheit seiner Bürger. Ihre Aufgabe ist es, durch Kontrollen und Probenahmen in allen Phasen der Herstellung von Lebensmitteln und des Handels mit ihnen sicherzustellen, dass die Verbraucher nicht in ihrer Gesundheit gefährdet und auch nicht über die gekauften Produkte getäuscht werden. Um diese Ziele zu erreichen, werden die beispielsweise Betriebshygiene und die Einhaltung von Temperaturen ebenso überprüft wie die Zusammensetzung der Produkte und deren ordnungsgemäße Kennzeichnung.
Registrierung von Lebensmittelunternehmen
Nach Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene haben Unternehmer/innen, die ein Gewerbe auf einer der Stufen der Produktion, der Verarbeitung oder des Vertriebs von Lebensmitteln ausüben, den Betrieb der zuständigen Behörde zu melden. Zu ihnen gehören neben Bäckereien, Metzgereien und Filialen, auch Gaststätten, Straußwirtschaften, mobile und ortsfeste Imbissbetriebe, landwirtschaftliche Betriebe mit Lebensmittelerzeugung und Winzer, daneben Betriebe, die unentgeltlich Lebensmittel abgeben, wie die sog. Tafeln sowie auch Betriebe, die eine reine Maklertätigkeit ausüben. Besteht ein Lebensmittelunternehmen aus mehreren Betriebsstätten, hat die Meldung für jeden Betrieb gesondert zu erfolgen. Auch wesentliche Änderungen sind zu melden. Die Registrierung erfolgt mit dem ausgefüllten Standard-Meldebogen.
Information der Öffentlichkeit nach § 40 Abs. 1a LFGB
Die Lebensmittelüberwachungsbehörden sind bei gewissen, in § 40 Absatz 1a LFGB geregelten Fällen verpflichtet, die Öffentlichkeit unter Benennung des betroffenen Unternehmens über bestimmte Verstöße im Bereich des Lebensmittelrechtes zu informieren. Das können zum Beispiel die Höchstmengenüberschreitung eines Pflanzenschutzmittels in Obst und Gemüse oder gravierende Hygienemängel in einem Lebensmittelbetrieb sein. Diese Veröffentlichungen sollen die Transparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher erhöhen und eine aktive Information ermöglichen. Sie stellen jedoch keine Warnungen vor den aufgeführten Produkten und Betrieben dar, da die Vorschrift des § 40 Abs. 1a LFGB nicht zwingend eine Gesundheitsgefahr voraussetzt. Öffentliche Warnungen vor gesundheitsschädlichen Erzeugnissen finden Sie unter
www.lebensmittelwarnung.de
Veröffentlichungen nach § 40 Abs. 1a LFGB finden Sie hier
EU-Zulassung nach dem Lebensmittelrecht
Betriebe, in denen Tiere geschlachtet oder Fleisch zerlegt und verarbeitet wird, und die mehr als ein Drittel der Produktion an andere Betriebe oder eigene Filialen abgeben, benötigen eine behördliche Genehmigung.
HACCP-Eigenkontrollen
HACCP ist die Abkürzung für Hazard Analysis and Critical Control Points, zu Deutsch Gefahrenanalyse kritischer Kontrollpunkte. Betriebe, in denen mit Lebensmitteln umgegangen wird, sind verpflichtet, ein ihrer Betriebsart und -größe entsprechendes HACCP-Konzept zu erstellen und umzusetzen.
Kennzeichung von Lebensmitteln
Zum Schutz der Verbraucher und zur Erleichterung ihrer Kaufentscheidung sollen auf dem Etikett oder an anderer Stelle der Verpackungen Hinweise über Inhaltsstoffe, Qualitätsmerkmale und Eigenschaften des jeweiligen Lebensmittels in deutscher Sprache zu finden sein.
Marktstände
Wenn beispielsweise bei Märkten und Volksfesten Lebensmittel angeboten werden, so müssen die entsprechenden Stände im Interesse des Verbraucherschutzes bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Hinweise hierzu gibt ein spezielles Merkblatt.
