Gemeinsam an einem Strang ziehen – das ist das Motto der kreisangehörigen Kommunen und des MYK-Kreises, wenn es um die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geht. In einem Termin mit Landrat und Bürgermeistern erklärte Prozessdesigner Tobias Querbach von der Koordinierungsstelle Digitalisierung (KoDig) der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, wie Onlineverfahren über die landesweite Antrags- und Prozessplattform Civento (APP) in der Verwaltung etabliert werden und wie Kommunen zusammenarbeiten.
Bis Ende 2022, so besagt das Gesetz, sollen die meisten Verwaltungsleistungen deutschlandweit digital abgebildet werden. Anträge inklusive weiterer Unterlagen sollen demnach über ein Onlineverfahren einzureichen und auch der Bescheid über ein Nutzerkonto elektronisch zustellbar sein. Ist das realistisch umsetzbar?
„Nein“, erläutert Tobias Querbach, „Rheinland-Pfalz rollt gerade die ersten Prozesse über die Prozessplattform Civento aus. Die Kommunen stehen also noch am Anfang, keine ist weiter als die andere. Der Kreis und die Stadt Mayen sind nur deshalb Vorreiter, da wir seit 2019 Civento im Einsatz und bereits einige Prozesse darüber abgebildet haben und somit als Referenzkommune I gelten. Andere Kommunen, die nicht Referenzkommunen sind, warten noch auf den Rollout.“
Der Kreis und seine angehörigen Kommunen tauschen sich deshalb in einer Arbeitsgruppe regelmäßig aus. Die Koordinierungsstelle Digitalisierung unterstützt zudem in der Fachanwendung. „In zweiwöchigen Terminen besprechen wir einzelne Prozesse und schauen auch, wie gemeinsame Lösungen angegangen werden können“, erläutert der Prozessdesigner.
Dass man noch einen langen und steinigen Weg vor sich hat, weiß auch Büroleiterin Petra Kretzschmann: „Kreis und Kommunen haben ganz klar das Ziel, die Digitalisierung so schnell wie möglich voranzutreiben. Uns war es wichtig, den Bürgermeistern zu signalisieren, dass wir alle an einem Strang ziehen und uns gegenseitig unterstützen. Die Probleme, die sich bei der Umsetzung des OZG auftun, möchten wir nun auch in einem gemeinsamen Termin mit dem CIO des Landes Rheinland-Pfalz ansprechen.“
20. Mai 2022 
